|
|
| |
©
|
|
|
Bürgerhaushalt 2001
Rheinstetten auf dem Weg
zur Bürgerkommune
Broschüre
Fragebogen
Termine
Zwischenbericht
Ergebnisse
|
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
Mit der Haushaltsplanung 2001 könnte für unsere Stadt ein neues, wichtiges Kapitel von nahezu historischem Ausmaß aufgeschlagen werden. Es wird vielleicht der erste Haushaltsplan sein, an dessen Gestaltung die Bürger selbst mitgewirkt haben – zum Wohle unserer Stadt.
Warum das so ist? Im März 2000 hat sich die Stadt Rheinstetten um die Aufnahme
in ein Netzwerk “Kommunen der Zukunft” beworben – eine Initiative, die von der
Bertelsmann Stiftung, der Hans-Böckler-Stiftung und der Kommunalen Gemeinschaftsstelle
Köln getragen wird. Daraufhin wurden wir zur Teilnahme eingeladen
und wirken seither aktiv in diesem Netzwerk mit – zusammen mit rund 100 Städten,
Kreisen und Gemeinden aller Größenklassen und aus nahezu allen Bundesländern.
Ziel dieser Initiative ist es, die praktischen Reformbemühungen in den Verwaltungen
vor Ort zu fördern und neue Konzepte zu erproben. Mehr Bürgernähe und verstärkte
Dienstleistungsorientierung stehen dabei im Vordergrund. Für Rheinstetten versprechen
wir uns von der Mitarbeit im Netzwerk praxisnahe Hinweise und Impulse
für eine sachbezogene, bürgerfreundliche Kommunalpolitik – zu Ihrem Nutzen.
In der Praxis beginnen wir mit dem Projekt Bürgerhaushalt 2001. Es ist der Versuch
der Bürgerbeteilung (Konsultation) an der städtischen Haushalts- und Finanzplanung
vor der Beschlussfassung durch den Gemeinderat. Damit soll erreicht
werden, dass ein wohlinformierter Gemeinderat sachbezogen entscheiden kann
und sich die Bürger der Stadt mit den gefassten Beschlüssen wirklich identifizieren.
Das Projekt-Ergebnis ist von weitreichender Bedeutung, es zeigt uns und den beteiligten
Kommunen im Netzwerk möglicherweise den künftigen Weg zu einer bürgerorientierten
Verwaltung und könnte der Einstieg in eine vom Bürger mitgetragene
Haushaltsplanung und in die Bürgerkommune sein.
Dies könnte insbesondere auch deshalb noch spannend werden, weil wir als erste
Kommune in Deutschland den Bürgerhaushalt in das städtische Lokale Agenda 21-
Konzept integrieren wollen. Schließlich ist auch bei den Finanzen die Frage der
Nachhaltigkeit ein Top-Thema.
In Baden-Württemberg ist unsere Stadt die erste über 20.000 Einwohner, die einen Bürgerhaushalt
vorlegt. Unser Projekt findet somit landes- und bundesweite Beachtung.
Machen Sie mit – Ihre Meinung, Ihr Sachverstand zu den angesprochenen Themen
sind gefragt, Lösungsvorschläge erwünscht. Der Gemeinderat wird sie aufmerksam
zur Kenntnis nehmen und bei der Beschlussfassung zurate ziehen. Deshalb
ist eine zahlreiche Teilnahme Ihrerseits wünschenswert. Demokratie betrifft uns
alle – der Erfolg dieses Projektes ist nur von Vorteil für die Zukunft unserer Stadt
und, so gesehen, auch ein Einstieg von historischer Bedeutung.
Ich bedanke mich bereits heute für Ihr Engagement.
Gerhard Dietz
Bürgermeister
|
|
