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Liebe Bürgerinnen und Bürger,
auch im vierten Jahr in Folge präsentieren wir Ihnen in Rheinstetten
einen Bürgerhaushalt. Das diesjährige Bürgerhaushaltsverfahren
beinhaltet jedoch einige Änderungen.
Neu ist zunächst das äußere Erscheinungsbild. Der Gemeinderat
hatte unterjährig beschlossen, dass für das Haushaltsjahr 2004
ein Bürgerhaushalt erstellt werden darf; aber die Kosten hierfür
(Personal- wie auch Sachkosten) sollten reduziert werden. Wir haben
aus diesem Grunde auf den Druck einer Broschüre/Zeitung mit flächendeckender
Verteilung verzichtet. Da aber die Information über den städtischen
Haushaltsplanentwurf ein wichtiger Bestandteil des Bürgerhaushaltsverfahrens
ist, haben wir für Sie Bürgerhaushalts-Informationsmaterial zusammengestellt.
Bürgerhaushalt 2004- Info # 1
Allgemeine Information über den Haushaltsplanentwurf 2004. Wir zeigen
Ihnen auf, welche Einnahmen bei den einzelnen Aufgabenerfüllungen erzielt
werden und wohin das gesamte Geld fließt.
Bürgerhaushalt 2004- Info
# 2
Viele kommunale Leistungen können nicht kostendeckend angeboten und „verkauft“ werden. Der bei diesen Aufgaben anfallende Defizitbetrag wird über die allgemeinen Finanzierungsmittel der Stadt gedeckt. In der Informationsschrift Nr. 2 stellen wir die Entwicklung der städtischen allgemeinen Finanzierungsmittel dar, die unweigerlich Auswirkungen auf die Aufgabenerfüllung der Stadt hat, die nicht kostendeckend geführt werden.
Bürgerhaushalt 2004- Info #
3
In den Bürgerhaushaltsbroschüren der vergangenen Jahre haben
wir verschiedene Aufgabenbereiche näher erläutert. Für
das diesjährige Verfahren haben wir den Bereich Schulen ausgewählt. Diese
Informationsschriften stehen zum Download bereit bzw. erhalten Sie in
den Rathäusern. Im Laufe des Verfahrens werden noch weitere Informationen
folgen, die wir entsprechend publizieren werden.
Im Rahmen der Bürgerbeteiligung haben wir auf Anregung des Gemeinderates
auf separate Veranstaltungstermine wie z.B. das eingeführte Marktplatzgespräch
verzichtet. Statt dessen werden die Beratungen über den städtischen
Haushaltsplanentwurf öffentlich durchgeführt und im Stadtanzeiger
entsprechend eingeladen. Verzichtet haben wir derzeit auf einen eigens
erstellten Fragebogen. Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, haben
die Möglichkeit, sich direkt während den Etatberatungen über
den städtischen Haushalt einzubringen.
Wir bieten Ihnen an, sich bei Rückfragen telefonisch an uns zu wenden – oder
mailen Sie uns doch einfach Ihr Anliegen (buergerhaushalt@rheinstetten.de).
Ihr
Gerhard Dietz
Bürgermeister
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