Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

in der 41. KW wird die Stadtverwaltung den Entwurf des Haushaltsplanes 2010 in den Gemeinderat einbringen und im Oktober in verschiedenen Ausschusssitzungen beraten.

In den vergangenen Jahren wurde hierzu parallel das Bürgerhaushaltsverfahren durchgeführt. Es wurde die Möglichkeit geboten, die Bürger(innen) an der städtischen Haushalts- und Finanzplanung vor Beschlussfassung durch den Gemeinderat zu beteiligen. Leider haben sich in den letzen Jahren immer weniger Bürger(innen) an diesem Verfahren beteiligt. Deshalb hat die Verwaltung dem Gemeinderat eine modifizierte Form der Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung zur kommunalen Haushaltspolitik vorgeschlagen. Das geänderte Verfahren sieht vor, dass in der nächsten Woche in Rheinstetten aktuell schriftliche Informationen zum Haushaltsplanentwurf 2010 abgedruckt werden. Im Rahmen der Agendaratssitzung am 08. Oktober 2009 wird der Planentwurf in seiner Gesamtheit vorgestellt und eine Plattform zur Diskussion gegeben.

Anregungen, Ideen, Vorschläge oder auch Rückfragen zur kommunalen Haushaltspolitik können schriftlich oder per Mail unter dem Stichwort „Haushalt“ an die Stadt gegeben werden (E-Mail-Adresse: haushalt@rheinstetten.de). Diese werden an den Gemeinderat zur Beratung weitergeleitet.

Sebastian Schrempp
Oberbürgermeister

Broschüre zum Haushaltsplan - aktuell 2010
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