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Sitzungstermine für November 2008
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Oktober
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4 - 4.11.08
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Verwaltungs- und Finanzausschuss
Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses |
Bürgersaal, Rathaus Mörsch |
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Die nächste öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses wird hiermit auf
Dienstag, den 04. November 2008, 19.00 Uhr
Bürgersaal, Rathaus Mörsch (Stadthaus 2), Rheinstetten
mit folgender Tagesordnung einberufen:
- Anfragen von Einwohnern
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
- Förderkreis Burkina Faso e.V.
Beratung und Entscheidung über die Aufnahme des Vereins in die Grundförderung
- Beratung über den Vorschlag der Freizeitgruppe Silberstreifen e.V. zur Anlage eines befestigten Bolzplatzes
- Beratung über die Wasserversorgungssatzung
a) Neufestsetzung der Wassergebühren ab dem 01.01.2009
b) Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Stadt Rheinstetten
- Beratung über die Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) der Stadt Rheinstetten
- Beratung und Beschlussfassung über Leasing von Dienstfahrzeugen
hier: Dienstwagen des Amtsboten
- Beratung über den Haushaltsplan 2009
a) Forstwirtschaftsplan
b) Feuerwehr
c) Ordnungsamt
d) Stadtbetrieb
e) Wirtschaftsplan Wasserversorgung
- Verschiedenes / Wünsche und Anträge
- Anfragen von Einwohnern
Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungsunterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappenwörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 304, während den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.
gez.
Schrempp, Oberbürgermeister
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11 - 11.11.08
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Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik |
Bürgersaal, Alte Schule, Rheinstetten-Forchheim |
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Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik wird hiermit auf
Dienstag, den 11. November 2008, 19.00 Uhr
Bürgersaal, Alte Schule, Rheinstetten-Forchheim
mit folgender Tagesordnung einberufen:
- Anfragen von Einwohnern
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
- Beratung über den Haushaltsplan 2009
- Verschiedenes/ Wünsche und Anträge
- Anfragen von Einwohnern
Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungsunterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappenwörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 304, während den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.
gez.
Schrempp, Oberbürgermeister
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18 - 18.11.08
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Sitzung des Gemeinderates
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates |
Bürgersaal, Alte Schule, Rheinstetten-Forchheim |
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Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates wird hiermit auf
Dienstag, den 18. November 2008, 19.00 Uhr
Bürgersaal Alte Schule, Rheinstetten-Forchheim
mit folgender Tagesordnung einberufen:
- Anfragen von Einwohnern
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
- Beratung und Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens über die Ansiedlung des EDEKA-Fleischwerks
- Beratung und Entscheidung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Ortsmitte Forchheim" im beschleunigten Verfahren
hier: Satzungsbeschluss
- Beratung über den Haushaltsplan 2009
- Beratung und Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
ANTRÄGE
- Antrag der SPD-Fraktion vom 4. November 2008, eingegangen am 6. November 2008: Entschärfung der Verkehrssituation am Ortseingang Neuburgweier, Schaffung einer Querungshilfe in diesem Bereich
- Verschiedenes / Wünsche und Anträge
- Anfragen von Einwohnern
Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungsunterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappenwörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 304, während den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.
gez.
Schrempp, Oberbürgermeister
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21 - 21.11.08
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Sitzung des Gemeinderates
Öffentliche Sitzung des Gemeinderates |
Schulzentrum, Sonnenstraße 14, Rheinstetten-Mörsch (Raum 221/226) |
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Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates wird hiermit auf
Dienstag, den 21. November 2008, 14.00 Uhr
Schulzentrum, Sonnenstraße 14, Rheinstetten-Mörsch (Raum 221/226)
mit folgender Tagesordnung einberufen:
- Anfragen von Einwohnern
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
- Beratung über den Haushaltsplan 2009
- Verschiedenes / Wünsche und Anträge
- Anfragen von Einwohnern
Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungsunterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappenwörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 304, während den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.
gez.
Schrempp, Oberbürgermeister
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25 - 25.11.08
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Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses
Öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses |
Bürgersaal, Rathaus Mörsch (Stadthaus 2), Rheinstetten |
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Die nächste öffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses wird hiermit auf
Dienstag, den 25. November 2008, 19.00 Uhr
Bürgersaal, Rathaus Mörsch (Stadthaus 2), Rheinstetten
mit folgender Tagesordnung einberufen:
- Anfragen von Einwohnern
- Mitteilungen des Bürgermeisteramtes
- Beratung und Beschlussfassung über Leasing von Dienstfahrzeugen
hier: Dienstwagen des Oberbürgermeisters
- Beratung und Entscheidung über die Bewilligung eines Zuschusses an das Evangelische Pfarramt Mörsch zu den Kosten einer neuen Wärmepumpenanlage
- Beratung über den Haushaltsplan
- ANTRÄGE
- Antrag der Stadträte Walter Linsin und Gerhard Bauer (für die SPD-Fraktion) vom 4. November 2008, eingegangen am 6. November 2008: Aufnahme von Haushaltsmitteln für einen Kreisverkehr an dem Verkehrsknotenpunkt L 566/Hertzstraße
- Antrag der Stadträte Walter Linsin und Gerhard Bauer (für die SPD-Fraktion) vom 4. November 2008, eingegangen am 6. November 2008: Reduzierung des Zweitkinderbeitrages bei Einrichtungen der Kinderbetreuung
- Verschiedenes / Wünsche und Anträge
- Anfragen von Einwohnern
Hierzu ist die Einwohnerschaft recht herzlich eingeladen. Die an die Mitglieder des Gemeinderates ausgegebenen Beratungsunterlagen können in der Geschäftsstelle Gemeinderat, Rappenwörthstr. 49, 2. OG, Zimmer 304, während den üblichen Dienstzeiten eingesehen werden.
gez.
Schrempp, Oberbürgermeister
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